Montag, 26. Mai 2014

Wahlnachlese - hat die EU noch eine demokratische Legitimation?

Angesichts der Tatsache, dass mehr als 50 Prozent der Wahlberechtigten der Wahl zum EU-Politmarionettentheater fernblieben, lässt die grundsätzliche Frage aufkommen, ob die EU überhaupt noch eine demokratische Legitimation besitzt - oder ob diese als Institution überhaupt als legitime Volksvertretung der Völker Europas anerkannt werden darf.

Denn eine Institution, die von einer Minderheit gewählt wird, hat im Grundsatz nicht das Recht sich über die Mehrheit jener zu stellen, die diese erst gar nicht gewählt hat, in dem sie der Wahl ferngeblieben sind.

Da dies nun eine schon länger bestehende Entwicklung ist, muss es als fragwürdig angesehen werden, wenn die Mainstream und Massenmedien die EU Organisationen als Volksvertreter deklarieren. Die Mehrheit - und zwar die absolute Mehrheit aller Wahlberechtigten, hat diese durch ihr Nichterscheinen bei der Wahl nicht gewählt - sie also de facto die EU nicht als die Vertretung der Interessen der Völker Europas an, sondern als das genaue Gegenteil - einen Debattierclub, der unter dem Deckmantel der Demokratie sich über die Interessen der Völker schlicht und ergreifend hinweg setzt und den Menschen diktiert, was sie zu tun und was sie zu lassen haben.

Es kann daher nicht verwundern, wenn andere Parteien, von den wenigen verbliebenen Wählern, anfangen die großen etablierten Parteien abzuwählen. So hat de facto eine SPD mit Blick auf das Wahlergebnis nur noch rund 10 Prozent Unterstützung in der Bevölkerung, sofern man die Nichtwähler bei der Auswertung der Wahlergebnisse mitberücksichtigt. Auch die CDU oder gar die FDP sind nur noch Minderheitsvertretungen - aber keine Volksvertreter, denn sie vereinigen zusammen weniger als 20 Prozent aller Stimmberechtigen Bürger hinter sich. Oder anders formuliert - 4 von 5 Bürgern in Deutschland haben diesen Parteien den Rücken gekehrt - sei es durch Nichterscheinen oder in dem sie Alternativen gewählt haben.

Zwar inzeniert die Mainstreampresse hierzulande regemässig seit Jahren Siegesfeiern und redet die Abkehr der Bürger - sprich des Souveräns - vom politischen Affenstall in Berlin und Brüssel nach wie vor schön. Erschreckend ist aber vor allem die Erkenntnis, dass die politische Kaste, die immer noch für sich beansprucht die Volksverstretung Deutschland zu sein, immer weniger Rückhalt und Resonanz in der breiten Masse der Bürger dieses Landes, aber auch in Europa findet. 

Angesichts der Tatsache, dass die EU-Parteien nur noch von einer schrumpfenden Minderheit gewählt werden, muss ernsthaft diskutiert werden, ob die EU-Organisationen überhaupt das Recht haben, sich als Vertreter der Völker Europas zu inzenieren. Das Wahlergebnis zeigt letztenende vor allem eines - die EU hat keine Mehrheit in Europa - und ist vielmehr faktisch eine Minderheitsvertretung. Darin kann durchaus langfristig ein Hinweis für kommenden soziale Unruhen in Europa gesehen werden. Denn wenn die Menschen die Schnauze voll haben von denen da oben und auch den Wahlen fern bleiben, dann bedarf es nicht mehr viel und das ganze Machtkonstrukt der EU fliegt derselben um die Ohren...

Wahre und gelebte Demokratie lebt von echten Mehrheiten - und nicht von Minderheiten die sich auf Scheinmehrheiten beruft, die es de facto nicht mehr gibt...

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