Dienstag, 22. September 2015

München im Katastrophenmodus - bricht in Deutschland bald das totale Chaos aus?

Totale Verzweifelung an der Basis in den Kommunen inzwischen in Süddeutschland und demnächst wahrscheinlich auch dem Rest der Republik. Süddeutschland versinkt offenbar im von Berlin verordneten Chaos. Brigitte Meier - die Münchener Sozialreferentin in einem geleakten Video einer SPD-Konferenz liefert dieser Tage mit ihrem Apell um dringende Hilfe ein Zeitdokument der deutschen Geschichte über eine Entwicklung, welche in Deutschland inzwischen die Sicherheitslage massiv gefährdet. 


Während Angela Merkel - entgegen des Bundestagsbeschlusses des Jahres 2009 - den USA es gestattet neue taktische und strategische Atombomben in Rheinland Pfalz auf dem US-Stützpunkt Büchel zu lancieren, versinkt Deuschland immer mehr im gezielt organisierten und von langer Hand seitens der USA und der Bundesregierung und der EU organisierten Chaos.

Der neue Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist vollkommen ungeignet diese Krise zu bewältigen. Zwar werden überall massiv neue Stellen ausgeschrieben - aber es finden sich nirgend neue Sachbearbeiter, die kompetent und sachkundig nach Gesetzeslage, die Fälle bearbeiten könnten. Niemand hat Lust diesen Job zu machen. Kein Wunder - haften die Sachbearbeiter doch selber, wenn sie falsche Entscheidungen treffen.

Die Bundesregierung versagt auf ganzer Strecke. Ebenso die Bundesanstalt für Arbeit, die die Jobcenter bereits heute auf die kommende Katastrophe in den Bundesarbeitsagenturen unzureichend vorbereitet und mit massivsten Problemen schon heute die Mitarbeiter dieser Agenturen sprichwörtlich gegen die Wand fährt, in dem die regelhaft auftretenden Widersprüche diese zusätzlich massivst mit Arbeit überhäufen. Entwicklungen, die in dieser Form in Ländern wie der Schweiz undenkbar wären. Dort gibt es keine Widerspruchsmöglichkeit. Wurde der Asylantrag abgelehnt, dann wird abgechoben.

Solange es solche Möglichkeiten nicht in Deutschland gibt, ist es bereits jetzt schon absehbar, das spätestens im kommenden Jahr - auch wegen der Inkompetenz der Politiker und der Ressortleiter wie dem gegenwärtgen BA-Chef, das deutsche Sozialsystem mit samt seiner zahlreichen Mitarbeiter gegen die Wand gefahren wird. Anstatt die Gesetzeslage so zu ändern, dass Widerspruchsverfahren auf ein Minimalmass reduziert werden - oder am besten komplett abgeschafft werden - wird das ganze noch verkompliziert. Das der BA-Chef und neue BAMF Leiter offenbar nicht mehr Herr der Lage im eigenen Haus ist und den Überblick verloren hat wird schon daran sichtbar, dass er nun die US-Beratungsfirma Mc Kinsey engagiert hat. Was für ein Schwachkopf muss dass sein, der solche Entscheidungen trifft. Anstatt die Probleme der Bundesagentur an der Basis zu lösen holen sich die Labberköppe in den Spitzen noch mehr Labberköppe dazu. Dabei bräuchte der BAMF-Leiter und BA-Chef sich nur mal 4 Wochen an der Basis der Jobcenter mal einsetzen lassen - und er würde extrem schnell merken, wo es hakt. Doch offenbar ist man sich in den oberen Kreisen dazu zu fein.

Versager an der Spitze der Politik und des BAMF, wie auch der BA - ein anderes Fazit kann man über die Verantwortlichen in Deutschland inzwischen nicht mehr ziehen. Unfähig und inkompetent. Ausbaden muss dieses Versagertum mal wieder die Basis. Doch das Problem wird sein - dass mit Blick auf die Millionen an Anträge im kommenden Jahr bereits jetzt abzusehen ist, dass in Deutschland das totale Verwaltungschaos ausbrechen wird.

Wer dies verhindern will, muss keine Beratungsfirma einsetzen, der muss vor allem die Bearbeitungswege und die Gesetzesvorgaben massiv vereinfachen und beschleunigen und von unötigem Ballast befreien. Die betrifft vor allem und in erster Linie die regelhaft auftretenden Widerspruchsverfahren der Asylsuchenden, deren Motivation in wirtschaftlichen Aspekten zu suchen ist. Es kann nicht angehen, dass ein abgelehntes Asylersuchende, den Rest der Gesellschaft und die ordnungsgemässe Sicherheit und Abläufe in allen anderen Aspekten der öffentlichen Ordnung - bis hin zum Katastrophenschutz zum Erliegen bringt.

Es müssen Gesetzesänderungen in Deutschland nach Schweizer Vorbild her. Ablehnung für zur Abschiebung. Widerspruch ist nur noch zulässig bei Lebensgefahr für den Asylsuchenden. Diese dürfte aber in mehr als 98 Prozent der Fälle nicht vorliegen.

Sollten die Gesetze in diesen Fragen und ebenso die Verfahrenswege in Deutschland nicht massiv vereinfacht werden, dann wird spätestens im kommenden Jahr in Deutschland auf allen Ebenen der Verwaltung Chaos ausbrechen. Man muss kein Prophet sein, dass beim aktuellen Status quo die Sachbearbeiter in den Jobcentern reihenweise zusammenbrechen werden und am Ende der Arbeit krankheitsbedingt fernbleiben werden. Mc Kinsey wird dann sicherlich nicht einen Fall oder ein Widerspruchsverfahren bearbeiten.

Beraterfirmen wie McKinsey haben nur eine Aufgabe - die Bearbeitungswege zu verkomplizieren - anstatt die Gesetze zu ändern - und zwar schnellst möglich. Wenn aber ein BA-Chef noch nicht einmal in der Lage ist die offenkundigen fortlaufenden Zusammenbrüche der Infrastruktur in den Jobcentern im Bereich der Bearbeitungssoftware zu beheben, wie sie offenkundig fortlaufend immer noch auftreten, dann stellt sich die Frage für den aussenstehenden Beobachter, wie die Jobcenter im nächsten Jahr und den Folgejahren die Millionen von Anträgen mit chronischer Unterbesetzung in den Jobcentern noch bewältigen sollen.



Zu glauben, dass man mit Stellenausschreibungen, die nicht besetzt werden können, in Schland der Lage Herr werden würde, ist in etwa so als ob man ein defekten Computer wieder ans laufen bringen will, in dem man einen neuen Nutzer vor diesen setzt. Es wird nicht funktionieren - nicht mit den gegenwärtigen Asyl- und Hartz-4 Gesetzen - und erst recht nicht mit chronisch defekter EDV-Infrastruktur und permanent streikender Software in den Jobcentern, die das Leben der Sachbearbeiter, die eh schon sich bis an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit verausgaben, zur Hölle macht und spätestens im kommenden Jahr in den Burnout führen wird.

Doch die Schwätzer an der Spitze dieses Landes haben schon lange den Bezug zur Basis verloren. Das wird auch an der vollkommen sinnlosen Bestellung von Mc Kinsey deutlich.

Unglaublich, was in diesem einstmals wirklich gut organisierten Land inzwischen auf Veranlassung von ganz oben passiert.

Atombomben werden gegen Bundestagsbeschlüsse auf Veranlassung der Bundeskanzlerin neu stationiert und die Verwaltungen und Gesellschaft in jedweder Beziehung gegen die Wand gefahren...

Heinrich Heine hatte recht als er sagte: "Denke ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht..."


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