Dienstag, 15. März 2016

Nachlese zu den Landtagswahlen - SPD auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit...

Die SPD ist der große Verlierer der Landtagswahlen - und die CDU ist dabei das Schicksal der SPD in Zukunft zu teilen - den Weg in die Bedeutungslosigkeit - ähnlich wie die Zentrumspartei vor dem Aufstieg der Nationalsozialisten im letzten Jahrhundert.

Sigmar Gabriel stützt sich auf den Wahlerfolg von Malu Dreyer in Rheinland Pfalz - dabei haben die Wähler ihn in den anderen Bundesländern bereits abgewählt - sprich Gabriel und seine gegen den Souverän gerichtet Politik. Der Erfolg von Malu Dreyer in Rheinland Pfalz ist ein Erfolg der Person selbst - nicht jedoch der Bundes SPD. Dies gilt auch für die Person Kretschmann im Ländle. Auch der dortige Wahlerfolg von dem grünen Politiker ist ein Erfolg der Person. Beide - Malu Dreyer, wie auch Kretschmann - haben eine realitätsnahe Anschauung der Umstände in ihren Ländern. Damit konnten sie ähnlich wie die AfD bei den Landtagswahlen punkten und die Gunst der Wähler erwerben.

In der Summe ist die SPD aber weiter, wie nun auch die CDU, auf dem absteigenden Ast. Dies ist vor allem die Folge der ideologischen Verblendung der Bundesregierung und der einzelnen Parteivorsitzenden, wie auch einer Bundeskanzlerin, die scheinbar die Lebensrealität in Deutschland nicht mehr wahrzunehmen scheint, Behörden instrumentalisiert die Medien dazu einsetzt ihre Machtposition zu stützen. Die Zeiten Angela Merkels sind gezählt - und die Erfolge der Agenda 2010 die sie in den ersten Jahren ihrer inzwischen 11-jährigen Kanzlerschaft geniessen durfte und die sie von Gerhard Schröder geerbt hatte - verpuffen nun. Selber hat Angela Merkel diesem Land hingegen massive Schaden inzwischen zugefügt.

Unter ihrer Kanzlerschaft konnte sich zum ersten mal in der Gesichte Deutschlands eine Partei rechts von der CDU in den Landtagen etablieren. Mit geholfen hat bei dieser zunehmenden Radikalisierung und Spaltung Deutschlands und Europas in nicht unerheblichen Maße Sigmar Gabriel von der SPD, dessen eigenes Machtkalkül nicht auf das Wohl des Souveräns, sondern viel mehr frei nach Schoppenhauer auf die Befriedigung seiner angeborenen persönlichen Eitelkeit ausgelegt ist. Damit hat Sigmar Gabriel, wie auch die Grünen, für Rechtsextremismus in Deutschland gelegt und diesem, wie die Sozialdemokratie in den 20´er Jahren des letzten Jahrhunderts, quasi den roten Teppich ausgerollt. Die SPD ist dabei auf dem besten Wege von der politischen Bildfläche zu verschwinden. 

Der Aufstieg der AfD wäre ohne das Versagen der Sozialdemokratie in Deutschland gar nicht denkbar. Da es aber der SPD  weiter an Mut Courage und Realitätsnähe zu fehlen scheint, ebenso wie in großen Teilen der CDU, insbesondere in Form der Bundeskanzlerin selbst, die nun ihr Heil in der Aussenpolitik sucht, während es innenpolitisch den Bach runter geht, ist ein weiterer Abstieg der einistigen Volksparteien inzwischen mehr als wahrscheinlich.

Bemerkenswert an dieser Entwicklung ist, wie die politisch Verantwortlichen in der CDU und SPD weiter tatenlos zu sehen, wie ihre eigenen Parteien den Bach runtergehen und das radikalie politische Spektrum weiter Zulauf bekommt. Noch bemerkenswerter ist aber, dass die braven Parteisoldaten in den Volksparteien scheinbar unfähig sind, dass Wohl aller in Deutschland über das Wohl und die Eitelkeiten ihrer Parteiführung zu stellen. Solange dieser Prozess der Realitätsverweigerung in den einstmals großen Volksparteien andauert und diese weiterhin Krieg wie in Syrien auch militärisch unterstützen - Kriege die das Volk nicht haben will - werden die SPD und CDU weiter bei den Wahlen abstürzen und Merkel als Kanzlerin in die Geschichte eingehen, die den Aufstieg der Nationalisten erst ermöglichte. Die Folgen dieser Entwicklungen sind schon jetzt absehbar. Und es hat den Anschein, als ob Merkel auch diesbezüglich im Auftrag des US-Hegemons zu handeln scheint, der bei allen geostrategischen Planungen immer erst einen Rechtsextremismus in den neu zu ordnenden "Kolonien" des Imperiums installierte, um dann mit Hilfe dieses Rechtsextremismus Kriege anzuzetteln. Es besteht durchaus die Gefahr, das derselbe Mechanismus nun auch in Europa angewendet wird, so wie er schon in der Ukraine angewendet wurde und zu einem Krieg führte den keiner wollte.

Am Ende darf man nicht vergessen, dass die USA solche Entwicklungen gezielt herbei zu führen versuchen, um den US-Dollar am Leben zu erhalten. Denn keine anderen Zweck hat die zunehmend durch die Politik herbeigeführte Radikalisierung der Gesellschaft in Deutschland und Europa. Es ist keine Politik für die Menschen und das Volk - auch nicht für in Not geratene Flüchtlinge, denen man zuvor mit deutscher Hilfe aus dem Bundeskanzleramt und dem Bundestag - Bomben und Granaten um die Ohren feuerte - sondern es ist eine Politik für die im Untergang sich befindenden US-Dollar Betrügereien einer von der Wallstreet aus gesteuerten Bankerkaste.

Man wird sehen müssen wo sowas endet. Zustände wie im dritten Reich sind immer stärker am zunehmen. Eine Entwicklung die Sigmar Gabriel und Angela Merkel, sowie alle im Bundestag vertretenen Parteisoldaten zu verantworten haben. 

Mit dem Aufstieg der AfD in Deutschland, der wahrscheinlich ein gesamtdeutsches Phänomen werden wird, wird der Dollar aber strukturell zumindest in Frage gestellt. Angela Merkels Tage im Amt als Bundeskanzlerin sind gezählt. Gabriel wird zusammen mit der SPD bei Neuwahlen sang und klanglos untergehen - möglicherweise sogar das Ende der Sozialdemokratie vorzeitig herbeiführen, weil ideologische Verblendung von Sozialdemokraten gepaart mit Realitätsverlust - den radikalen Parteien weiter massiven Zulauf bescheren werden. Der Ansatz der SPD einer Radikalisierung des politischen Spektrums in Deutschland und der Parteienlandschaft durch platte Phrasen entgegen zu treten erscheint vor diesem Hintergrund mehr als fragwürdig und ist zudem Ausdruck grenzenloser politischer wie auch fachlicher Inkompetenz.

Unter der SPD und CDU sind große Teile der Bevölkerung und der Gesellschaft verarmt - das ist Fakt. Und dieser Prozess der Verarmung ganzer Gesellschaftsschichten, wie auch des Mittelstandes - geht voll zu Lasten des Versagen einer sozial gerechten Politik. Blickt man auf die Geschichte der Sozialdemokratie zurück, so ist es eine Schande, was Sigmar Gabriel aus dieser einstmals großartigen Partei gemacht hat. Es ist eine Schande für die Sozialdemokratie, dass sie Kriege im nahen Osten aktiv unterstützt, damit Flüchtlingsströme produziert und den Menschen Not und Leid aufhalst, welche sie vorher nicht hatten. Ebenso schändlich ist die Rolle der Sozialdemokraten im Ukraine Konflikt, wo keine klare Stellung bezogen wurde und statt dem Dialog mit Russland aktiv eine militärische Lösung mit Milliarden beträgen subventioniert wurde und Rechtsextremisten in der Ukraine nicht nur politisch, sondern auch finanziell mit Steuergeldern unterstützt wurden. Allein schon mit Blick auf solche Entwicklungen fragt sich der Wähler zurecht, was an der SPD noch sozial und vor allem demokratisch sein soll.

Das gleiche gilt in vielen Teilen auch im Hinblick auf die CDU und ihre Demagogen, die versuchen mit Hilfe der Presse noch irgendwie ihre Machtgelüste aufrecht zu erhalten. Ob neue Parteien im politischen Spektrum es besser machen werden, bleibt abzuwarten. Aber man möge sich nicht der Illusion hingeben, dass jene die sich im Kielwasser von Frauke Petry bewegen, intellektuell in der Breite soviel auf dem Kasten haben, wie Frauke Petry selbst. Auch in der AfD wird es Leute geben, die nur auf Macht und Positionen aus sind - und denen es um die Befriedigung ihrer angeborenen Eitelkeit gehen wird und nicht um den Souverän selbst und erst recht nicht um die Sache.

Entscheidend für die politische Zukunft Deutschland und Europas wird daher sein, welche Partei in der Lage ist jene Personen aus ihren Zentralen zu entfernen, denen es nicht um das Volk, sondern lediglich um die Befriedigung persönlicher Eitelkeiten geht. Mehrheiten werden in Deutschland nur die Parteien gewinnen, die sich um die Sache und die Interessen und Bedürfnisse der Menschen im Land kümmern - und persönliche Eitelkeiten und Ansichten bei diesem Prozess des Regierens - aus ihren Idelogischen Ansichtsspektrum konsquent verbannen und sich an der Realität ausrichten. 

Und die Realität sagt unter anderem, dass die Deutschen seit bald zwei Jahrzehnten keine den Kaufkraftverlust übersteigenden Lohnerhöhungen bekommen haben, während man der Grossfinanz unzählige Milliarden aus dem Sparvermögen der Leistungsträger dieses Landes, in Staatsstreichmanier anmutender Art und Weise in den Rachen geworfen hat. Verantwortlich für diese Politik der Umverteilung von unten nach oben zeichnen sich das derzeitige politische Establishment in Berlin, dass aber beim aktuellen Status quo spätestens in 2017 mit seiner Abwahl durch den Souverän rechnen darf.

Die SPD ist dabei mit Gabriel und ihrer rein auf Machterhalt ausgelegten Regierungspolitik sich selber vom Platz zu stellen. Die Sozialdemokratie in Deutschland müsste sich radikal runderneuern, so denn sie nicht eines Tages gänzlich von der Bildfläche verschwinden will. Doch scheinbar fehlt es bei der SPD wie auch bei der CDU an Realos - also Politikern, die sich an der Wirklichkeit und der Vernunft orientieren - und weniger an Ideologien und den Planspielen von US-Strategen. 

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