Samstag, 5. April 2014

Manuel Barroso - the future of Europe is science...

Manuel Barroso, EU Komissionspräsident, besuchte heute unter entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen die Heinrich Heine Universität in Düsseldorf. Unter dem Thema "Europe´s choices and challanges" referierte er ca. 40 Minuten lang über Europa und seine Rolle in der Weltengemeinschaft.

Manuel Barroso - Universitätsrede 2014 in Düsseldorf

Im folgenden Link sehen sie die Ankunft des EU-Kommissionspräsidenten


Manuel Barroso zu Gast in Düsseldorf
an der Heinrich-Heine Universität
Vor dem vollbesetzten Heinrich-Henkel Hörsaal der Universität begrüsste Barroso die Anwesenden zunächst auf deutsch und zählte auf, wo er schon überall in Deutschland als Gast eingeladen war. 

Anschließend setzte er seine Rede auf englisch fort und forderte unter anderem mehr Vertrauen in die Pläne der EU. Dabei betonte er besonders, dass die Zukunft Deutschlands mit der Zukunft Europas untrennbar verbunden sei. Europa habe mit der Bankenunion, so Barroso, die Voraussetzungen geschaffen, dass die Banken nicht wie in 2008 im Falle einer erneuten Krise direkt in Schieflage geraten könnten. Er verteidigte die Pläne zu der Bankenunion und pries sie als Segen für Europas Zukunft an.


Barroso unterstrich nach dem er sich anfänglich noch am Pult festhielt in seiner Rede die Bedeutung der Ukraine für die Europäische Union. Die Zukunft Europas sieht er jedoch besonders in den Wissenschaften. Zuvor hatte bereits der Dekan der Universität Düsseldorf  in der Begrüssung des EU-Komissionspräsidenten auf den Anstieg der Unterstützung der Förderung für Forschung und Bildung in Europa von vormals 17 Milliarden auf 18 Milliarden und zukünftig 20 Milliarden Euro hingewiesen.

"The future of Europe is science"


Eine echte Lösung zur Finanz- und Schuldenkrise in Europa legte Barroso jedoch nicht vor. 

Gleichwohl ist er der Auffassung, dass Europa selbstbewusster sein sollte und mehr auf seine Stärken vertrauen solle. Es sei der Auffassung, dass durch die Schaffung der EU in Europa gegenüber seiner Zeit als Student, vieles besser geworden sei. So gebe es heute keine Grenzen mehr in Europa und dies erleichtere vieles in der EU. Über den Preis für diese Freizügigkeit schwieg er sich jedoch in seiner Rede aus.

Auf die Fragen aus dem Auditorium, welche sich unter anderem mit der Verschwendung von EU-Geldern beschäftige wich er eher aus.

Ein Mitglied der Lehrkörpers der Heinrich-Heine Universität fragte im Anschluss seiner Rede Manuel Barroso warum England bis heute kein Mitglied des Euros und der Europäischen Union sei, wenn denn die Dinge in Europa sich so gut entwickeln? Was seien die Beweggründe Englands, nicht der Eurozone und dem Euro im Speziellen beizutreten ?

Manuel Barroso konnte sich hier nicht kurzfassen. In einem rund 5 minütigen Monolog versuchte er den Zuhörern und dem Fragesteller zu erklären, dass der Grund für die fehlende Mitgliedschaft Englands im Euro, wohl in den Traditionen der Briten zu suchen sein. 

Es könne, so Barroso, niemand ein Land zwingen Mitglied des Euroraumes zu werden. Dies könne ein Land nur selber auf freiwilliger Basis anstreben. Angesichts dieser Antwort von Herrn Barroso fragt man sich als geneigter Zuhörer, in wie weit Deutschland eigentlich freiwillig Mitglied der Eurozone werden wollte?

Eine weitere Frage aus dem Auditorium kritisierte die Haltung der EU-Kommission in Sachen Migration nach Europa und innerhalb der EU. Hier würde an den Aussengrenzen der EU zu wenig passieren, um einen ungezügelten Zustrom an Armutsflüchtlingen in die EU entsprechend zu kontrollieren, so die kritische Fage einer Zuhörerin, welche zu den geladenen Gästen gehörte und beruflich und forschend eigenen Angaben zufolge in diesem Bereich tätig ist. 

Barroso griff die Kritik auf und pflichtete der Zuhörerin bei, dass an den Aussengrenzen der EU durchaus ein Problem bestehe, dass die EU-Komission ebenfalls indentifziert habe. 

Hinsichtlich der Migration innerhalb Europas verwies er jedoch auf das Recht der Europäer sich frei in der EU bewegen zu dürfen. Man könne nicht dem Kapital das Recht sich frei in der EU zu bewegen zusprechen und gleichzeitig den Menschen in Europa die Migration verbieten. so Barroso. Gleichwohl sei er sich der Problematik bewusst, die sich daraus ergibt wenn EU-Bürger beispielsweise nach Belgien einreisen, dort kurzfristig arbeiten und dann im Sozialsystem der Belgier landen und später mit Bezügen aus Belgien wieder in ihre Heimat emigrieren, um dort weiter Bezüge aus Belgien zu vereinnahmen. Hier bestünde seiner Meinung nach Handlungsbedarf, so Barroso, um einen Missbrauch der Sozialsysteme des Gastlandes zu verhindern. 


In der Summe bleibt festzuhalten, dass Barroso inhaltlich wenig sagte und auf die Frage nach der Verschwendung von EU-Geldern in der EU eher ausweichend antwortete. Eine Lösung für die Schuldenkrise und die Wirtschaftskrise in der EU präsentierte er nicht. Er verwies darauf, dass die Reformen in Europa erste Fortschritte bringen würden, auch wenn die Menschen in den Ländern darunter stark zu leiden hätten. Die Arbeitslosigkeit - speziell in Italien sei immer noch viel zu hoch. Dafür ginge es aber den Banken, auch dank der Bankenunion, inzwischen in Europa immer besser.

Nach dem Ende der Rede von Barroso bot der Dekan der HHU-Düsseldorf in Person von Professor Pieper, Manuel Barroso eine Stelle als Professor an der Düsseldorfer Universität an, falls dieser mal arbeitslos werden würde. 

Dieses Stellenangebot wird Herr Barroso sicherlich nicht brauchen, wenn er eines Tages als EU-Kommissionspräsident ausscheiden wird. Denn finanziell ausgesorgt haben alle Mitglieder der Komission. Man merkte sichtlich wie Barroso es genoss im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses zu stehen. Allerdings bleibt kritisch zu hinterfragen, was an der EU-Kommission demokratisch sein, soll, wenn gleich er Demokratie in Europa predigte - so ist die Demokratie - im Sinne einer Basisdemokratie inzwischen schon seit Jahren de facto abgeschafft worden.

Kurze Ausschnitte aus der Rede von Barroso folgen in den kommenden Tagen an dieser Stelle, da die Videomitschnitte noch hochgeladen werden müssen.

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